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ArbG Halle, 07.06.2021 - 8 Ca 1927/20 NMB |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 133 BGB, § 157 BGB
Anspruch auf Weihnachtsgratifikation - betriebliche Übung - Vertragsauslegung - arbeitsrechtsiegen.de
Berechnung Weihnachtsgratifikation - betriebliche Übung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 14.12.2006 - B 1 KR 9/06 R
Krankengeld - Berechnung - neues Pflichtversicherungsverhältnis bei Wechsel des …
Auszug aus ArbG Halle, 07.06.2021 - 8 Ca 1927/20
a) Das Gericht geht davon aus, dass die beklagtenseits schlüssig dargelegte Methode zur Berechnung ihrer Höhe im Wege der betrieblichen Übung zum Bestandteil des zwischen den Parteien bestehenden Arbeitsverhältnisses geworden ist, sodass sich der der Klägerin erwachsene Gratifikationsanspruch für das Jahr 2019, in dem sie statt Arbeitsentgelt lediglich Krankengeld als Entgeltersatzleistung (…BSG, Urt. v. 17.09.1986 - 3 RK 51/84, Rn. 9; Urt. v. 14.12.2006 - B 1 KR 9/06 R, Rn. 23 f., jew. juris;… Greiner in NK-GesundhR, 2. Aufl., § 44 SGB V, Rn. 5 m. w. N.;… Legde in LPK-SGB V, 5. Aufl., § 44 SGB V, Rn. 1) erhalten hat, auf 0,- ? beläuft. - BAG, 20.08.2002 - 9 AZR 261/01
Urlaub für freigestellte Betriebsratsmitglieder - Umrechnung tarifvertraglich …
Auszug aus ArbG Halle, 07.06.2021 - 8 Ca 1927/20
Sie enthält einen Antrag des Arbeitgebers im Sinne des § 145 BGB, der vom Arbeitnehmer stillschweigend nach § 151 BGB angenommen wird und woraus ihm dann vertragliche Ansprüche auf die üblich gewordene Vergünstigung erwachsen (…BAG, Urt. v. 26.05.1993 - 4 AZR 149/92, Rn. 36; Urt. v. 20.08.2002 - 9 AZR 261/01, Rn. 67 m. w. N.). - BAG, 26.05.1993 - 4 AZR 149/92
Zulage bei Heimerziehung
Auszug aus ArbG Halle, 07.06.2021 - 8 Ca 1927/20
Sie enthält einen Antrag des Arbeitgebers im Sinne des § 145 BGB, der vom Arbeitnehmer stillschweigend nach § 151 BGB angenommen wird und woraus ihm dann vertragliche Ansprüche auf die üblich gewordene Vergünstigung erwachsen (BAG, Urt. v. 26.05.1993 - 4 AZR 149/92, Rn. 36;… Urt. v. 20.08.2002 - 9 AZR 261/01, Rn. 67 m. w. N.). - BSG, 17.09.1986 - 3 RK 51/84
Höhe des Pflegekrankengeldes - Teilzeitbeschäftigung - Zahl der tatsächlichen …
Auszug aus ArbG Halle, 07.06.2021 - 8 Ca 1927/20
a) Das Gericht geht davon aus, dass die beklagtenseits schlüssig dargelegte Methode zur Berechnung ihrer Höhe im Wege der betrieblichen Übung zum Bestandteil des zwischen den Parteien bestehenden Arbeitsverhältnisses geworden ist, sodass sich der der Klägerin erwachsene Gratifikationsanspruch für das Jahr 2019, in dem sie statt Arbeitsentgelt lediglich Krankengeld als Entgeltersatzleistung (BSG, Urt. v. 17.09.1986 - 3 RK 51/84, Rn. 9;… Urt. v. 14.12.2006 - B 1 KR 9/06 R, Rn. 23 f., jew. juris;… Greiner in NK-GesundhR, 2. Aufl., § 44 SGB V, Rn. 5 m. w. N.;… Legde in LPK-SGB V, 5. Aufl., § 44 SGB V, Rn. 1) erhalten hat, auf 0,- ? beläuft.